Die Nutzungs- und Geschäftsbedingungen („NUTZUNGSBEDINGUNGEN“) der TerminApp GmbH, Balanstrasse 73, Gebäude 24, 3. Stock, 81541 München, Deutschland (nachfolgend: „TIMIFY“) gelten für die Bereitstellung und Nutzung der Online-Terminbuchungssoftware sowie des damit verbundenen Nutzer-Accounts durch den TERMINBUCHER.
Abweichende Geschäftsbedingungen des TERMINBUCHERS werden nicht anerkannt, es sei denn, TIMIFY stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand und Leistungen
TIMIFY stellt dem TERMINBUCHER eine kostenfreie Registrierungsfunktion zur Verfügung, mit dessen Hilfe der TERMINBUCHER einfach und schnell mit den Nutzern der Online-Terminbuchungslösung von TIMIFY („KUNDE“) Termine vereinbaren kann, ohne sich hierfür direkt bei den DIENSTLEISTERN jedes Mal erneut identifizieren und registrieren zu müssen.
Bei der Registrierung des TERMINBUCHERS bei TIMIFY zum Zwecke einer Terminbuchung bei einem KUNDEN wird geprüft, ob die eingegebenen Daten korrekt sind und ob der TERMINBUCHER bei TIMIFY registriert ist. Hierfür werden die Login-Daten an TIMIFY übermittelt und ggf. verifiziert.
TIMIFY behält sich das Recht vor, unentgeltlich bereitgestellte Funktionen, Module und Komponenten zu ändern, neue Funktionen unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und/oder die Bereitstellung unentgeltlicher Funktionen einzustellen. TIMIFY wird dabei stets die berechtigten Interessen des TERMINBUCHERS berücksichtigen
3. Vertragsschluss
Für die Registrierung ist die Einrichtung eines TERMINBUCHER-Accounts erforderlich. Hierzu ist die Eingabe des Vor-, und Nachnamens, der Anrede und einer E-Mail-Adresse, einer Mobiltelefonnummer und eines Passworts erforderlich. E-Mail-Adresse und Passwort dienen zugleich als Zugangsdaten des TERMINBUCHER zu seinem Profil (nachfolgend „ZUGANGSDATEN“).
Der vom TERMINBUCHER veranlasste Abschluss des Registrierungsprozesses zur Einrichtung eines TERMINBUCHER-Accounts stellt ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung der Online-Terminbuchungslösung dar. TIMIFY nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Accounts an.
4. Rechte und Pflichten
Der TERMINBUCHER hat die für den Zugang zu seinem TERMINBUCHER-Account erforderlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und TIMIFY unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen, wenn von ihm nicht autorisierten Dritten die Zugangsdaten bekannt geworden sind.
TIMIFY stellt dem TERMINBUCHER die kostenfreie Registrierungsfunktion und damit verbundene Online-Terminbuchungslösung, einschließlich deren KOMPONENTEN, als technische Infrastruktur zur eigenverantwortlichen Nutzung und zum Zwecke der Identifikation gegenüber den KUNDEN zur Verfügung. TIMIFY hat dabei selbst keinen Einfluss auf die Ausgestaltung und Details des Vertragsverhältnisses zwischen dem KUNDEN und seinen/ihren TERMINBUCHERN. Dies betrifft insbesondere die Verfügbarkeit von Terminen, die jeweiligen Leistungsdetails der KUNDE, Preisangaben oder Auswertungen und Inhalte des Buchungsprofils. Deshalb ist der KUNDE für die Nutzung der Online-Terminbuchungslösung und alle Inhalte der von ihm unter Nutzung der Online-Terminbuchungslösung erstellten Leistungsbeschreibungen, des Buchungsprofils sowie der vertraglichen Ausgestaltung gegenüber den TERMINBUCHERN allein verantwortlich.
5. Vertragslaufzeiten und Kündigungsrechte
Mangels anderslautender Vereinbarung werden die Verträge über die Nutzung der Online-Terminbuchungslösung auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Sie können von jeder Partei jederzeit mit sofortiger Wirkung ohne die Einhaltung einer Frist gekündigt werden.
Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
6. Datenschutz
TIMIFY verpflichtet sich die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere jene der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einzuhalten. Hiervon umfasst ist auch die Pflicht zum Abschluss eines Vertrages über die Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DS-GVO, welcher Bestandteil dieses Vertragsverhältnisses wird.
Weitergehende Informationen über den Schutz personenbezogener Daten sind auf der Website von TIMIFY abrufbar.
7. Marketing & Kundenkommunikation
Sofern der TERMINBUCHER mit TIMIFY einen (kostenfreien) Vertrag abschließt und dabei die elektronische Postadresse (E-Mail) angibt, hat TIMIFY das Recht, diese elektronische Postadresse (E-Mail-Adresse) des TERMINBUCHERS zur Direktwerbung für eigene ähnliche Waren oder Dienstleistungen verwenden.
Der TERMINBUCHER hat das Recht, der Verwendung der elektronischen Postadresse (E-Mail-Adresse) jederzeit zu widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.
8. Schlussbestimmungen
Für diese Nutzungs- und Geschäftsbedingungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts.
Ist der Vertragspartner Kaufmann i. S. d. Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten unser Geschäftssitz in München. Entsprechendes gilt, wenn der Vertragspartner Unternehmer i. S. v. § 14 BGB ist. TIMIFY ist jedoch in allen Fällen auch berechtigt, Klage am Sitz des TERMINBUCHERS zu erheben. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der TERMINBUCHER als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
Verbraucher haben zudem die Möglichkeit, im Fall von rechtlichen Auseinandersetzungen eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online- Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen: https://webgate.ec.europa.eu/odr/main. TIMIFY nimmt jedoch nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und ist hierzu gesetzlich auch nicht verpflichtet.